| |
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
Stand 26. Juli 2002
S U C H E
Sie suchen einen bestimmten Unterrichtsentwurf?
Wählen Sie dazu einfach das entsprechende Unterrichtsfach
in unserem Suchformular.
Schicken Sie dann Ihre Anfrage an unsere Datenbank und schon
bekommen Sie unsere für Ihr gewähltes Unterrichtsfach
vorhandenen Unterrichtsentwürfe
aufgelistet. (Sortiert nach Klassenstufen).
Sie haben den gesuchten Unterrichtsentwurf gefunden?
Nun haben Sie zwei Möglichkeiten,
um an den gefundenen Unterrichtsentwurf zu gelangen:
Entweder durch TAUSCH
oder durch KAUF.
T A U S C H
Sie können den in unserer Datenbank
gefundenen Unterrichtsentwurf bekommen, indem Sie uns als Tausch
einen Unterrichtsentwurf von Ihnen zusenden.
Klicken Sie dazu bitte auf unseren Tauschbutton "Klicken
& Tauschen".
Nun öffnet sich das Tauschformular, in dem Ihr gewünschter
Unterrichtsentwurf automatisch schon eingetragen ist.
Füllen sie bitte dann noch die folgenden Felder aus:
"Ihr Name"
"Ihre Email Adresse"
"Ihr hochzuladender Entwurf" (Hier können Sie
Ihren Entwurf auf Ihrer Festplatte auswählen).
"Zustimmung zur Veröffentlichung mit Nennung Ihrer
E-Mail-Adresse"
"Beschreibung Ihres Entwurfes"
Wir gehen davon aus, daß Sie das
Copyright an dem hochgeladenen Entwurf besitzen.
Mit dem Senden Ihres Entwurfes übertragen Sie UNTERRICHTSENTWURF.ORG
alle Rechte
an diesem Dokument und an dazugehörigen Dokumenten.(Z.B.
Arbeitsblätter).
Sie erlauben uns weiter, diesen Entwurf Dritten über
unsere Tauschbörse zugänglich
zu machen!
Nach Überprüfung Ihres hochgeladenen Entwurfes auf
Verwendbarkeit
sendet Ihnen UNTERRICHTSENTWURF.ORG den von Ihnen gewünschten
Unterrichtsentwurf an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.
UNTERRICHTSENTWURF.ORG behält sich vor, vom Tausch zurückzutreten,
wenn der hochgeladene Entwurf keine Verwendung in der Datenbank
findet.
Die Unterrichtsentwürfe unserer
Datenbank wurden von uns auf Viren überprüft.
UNTERRICHTSENTWURF.ORG haftet jedoch für keinerlei Schäden,
die durch die Verwendung der heruntergeladenen Entwürfe
entstehen.
Wartezeit bei Tausch: Warum?
Der Tauschvorgang kann unter Umständen längere Zeit
in Anspruch nehmen.
Dies liegt daran, daß die hochgeladenen Unterrichtsentwürfe
zuerst geprüft werden müßen ob sie in der Datenbank
Verwendung finden können.
In der Regel dauert der Tauschvorgang
aber maximal 5-7 Tage.
Es kann auch sein, daß der Tauschvorgang seitens UNTERRICHTSENTWURF.ORG
abgelehnt wird.
Dies kann folgende Gründe haben:
Das Thema des hochgeladenen Entwurfes ist schon in unserer Datenbank
vorhanden.
Die Qualität des hochgeladenen Entwurfes genügt nicht.
Der hochgeladene Entwurf enthält Viren.
Sie besitzen nicht die Urheberrechte an den von Ihnen hochgeladenen
Materialien
Unsere Unterrichtsentwürfe sind
mit dem Datenkomprimierungsprogramm WINZIP gepackt.
Zum Entpacken benötigen Sie ebenfalls dieses Datenkomprimierungsprogramm.
Das ist aber kein Problem, denn Sie können es kostenlos
aus dem Internet herunterladen...
...klicken Sie dazu auf diesen Link:
WINZIP kostenlos
herunterladen!
K A U F
Sofort und direkt gelangen Sie über
unseren Download-Button "click & buy" an den gefundenen
Entwurf.
Hierzu müßen Sie eine geringe Gebühr bezahlen.
Die Gebühr ist abhängig von der Qualität des
angebotenen Unterrichtsentwurfes und wird beim jeweiligen Unterrichtsentwurf
angezeigt.
Wir vertrauen für die Abwicklung der Zahlung auf unseren
Partner 
Zusätzlich zu unseren AGBs gelten
beim Bezahlungsvorgang die AGBs von
ClickandBuy...
Lesen Sie eine
kurze Erklärung, was ClickandBuy ist...
Unsere Unterrichtsentwürfe sind
mit dem Datenkomprimierungsprogramm WINZIP gepackt.
Zum Entpacken benötigen Sie ebenfalls dieses Datenkomprimierungsprogramm.
Das ist aber kein Problem, denn Sie können es kostenlos
aus dem Internet herunterladen...
...klicken Sie dazu auf diesen Link:
WINZIP kostenlos
herunterladen!
=
FIRSTGATE
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Lieber Kunde!
Auch wir kommen nicht um das sogenannte Kleingedruckte herum.
Wir haben uns bei der Beschreibung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bemüht, so nutzerfreundlich wie nur irgend möglich zu sein.
Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam
durch.
Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen uns.
1) Geltungsbereich und Definitionen
(1) Grundlage eines Vertrages sind immer die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie
mit Vertragsabschluß bei uns anerkennen und bestätigen. Sie
können daher die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen
und bei Bedarf gleich ausdrucken (wählen Sie hierzu in Ihrem
Browser den Menüpunkt "Datei-Drucken").
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen
sind im Internet jederzeit auf unserer Homepage abrufbar und
können ausgedruckt werden. Die Mitteilung von Änderungen an
dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der
ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen
und fortlaufenden Leistungen. Verweise des Kunden auf seine
eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nicht berücksichtigt
werden.
(3) Die Nutzung des von FIRSTGATE zur Verfügung gestellten FIRSTGATE
click & buyTM Systems, ist aus umsatzsteuerrechtlichen Gründen
zur Zeit nur für Inhalte - Nutzer mit deutschem Wohnsitz und
einer Kontoverbindung bei einer deutschen Bank möglich
2) Leistungsbeschreibung
(1) Der Kunde kann unsere Inhalte zu privaten oder geschäftlichen
Zwecken nutzen. Es ist jedoch nicht erlaubt, die abgerufenen
Inhalte zu geschäftlichen Zwecken zu verteilen.
(2) Beim Abruf eines entgeltpflichtigen Inhalts authentifiziert
sich der Kunde. FIRSTGATE Internet AG, Im Mediapark 5, 50670
Köln, www.firstgate.de, protokolliert die Zugriffe des Kunden
auf entgeltpflichtige Inhalte. FIRSTGATE click&buy rechnet in
unserem Namen und auf unsere Rechnung entsprechend der Inanspruchnahme
kostenpflichtiger Inhalte ab.
(3) Die Nutzung der Leistungen über das FIRSTGATE click&buy-System
erfolgt dadurch, dass der Kunde Inhalte über dieses durch klicken
auf einen Link abruft. Ein Vertrag über die entgeltpflichtigen
Leistungen, denen das System FIRSTGATE click&buy zugrundeliegt,
kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und uns zustande. FIRSTGATE
erstellt in unserem Auftrag dem Kunden zu jedem Zahlungsvorgang
eine elektronische Rechnung gemäß dem von uns ausgewiesenen
Preis. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen
Umsatzsteuer. FIRSTGATE speichert und verarbeitet die Nutzungsdaten
zur Ermittlung und Abrechnung der vom Kunden in Anspruch genommenen
Leistungen.
(4) FIRSTGATE ermöglicht es uns, Inhalte variabel zu tarifieren.
FIRSTGATE bereitet die einzelnen Rechnungspositionen anbieter-spezifisch
auf und weist die enthaltenen Umsatzsteueranteile aus. Alle
abrechnungsrelevanten Daten werden bei FIRSTGATE für Nachweiszwecke
gemäß den gesetzlichen Bestimmungen vorgehalten.
(5) Sofern der Einzug der Nutzungsentgelte durch FIRSTGATE nicht
oder nur teilweise vom Kunden möglich ist, erhalten wir von
FIRSTGATE die für das Inkasso nötigen Nutzungsdaten zur eigenen
Weiterverfolgung unserer Forderung. FIRSTGATE sperrt in einem
solchen Fall den Kunden für den Abruf von Inhalten bei uns.
(6) FIRSTGATE stellt dem Kunden werktags (montags bis freitags)
per Telefon, E-Mail oder Fax eine Support-Hotline mit professionell
geschulten Spezialisten zur Verfügung. Die Servicezeiten werden
online unter www.firstgate.de veröffentlicht. Störungsmeldungen
können rund um die Uhr an service@firstgate.de gerichtet werden.
(7) Alle Server- und Systemkomponenten des FIRSTGATE click&buy-Systems
werden in einem technisch mehrfach ausfallsicheren Rechnerverbund
betrieben.
(8) Wir bieten individuelle Leistungen als Ergänzung zu den
Basisleistungen an. Zusätzliche Leistungsmerkmale werden jeweils
gesondert vereinbart. Sofern die Lieferung von Waren und sonstigen
Produkten Vertragsgegenstand ist, erfolgt die Übereignung unter
dem Vorbehalt vollständiger Kaufpreiszahlung.
(9) Wir stellen Inhalte mittels des FIRSTGATE click&buy-Systems
den Kunden tarifiert zur Verfügung. Qualitätsmängel an den zur
Verfügung gestellten Inhalten können vom Kunden bei der FIRSTGATE
Service-Hotline unter der Rufnummer 0221-2601190 reklamiert
werden. FIRSTGATE ist in einem solchen Fall von uns ermächtigt,
im gemeinsamen Interesse der Kundenzufriedenheit eine kulante
Regelung, d.h. ggf. die Stornierung der Forderung vorzunehmen.
FIRSTGATE wird uns hierüber informieren und uns die kundenspezifischen
Daten zur Klärung weiterleiten. Der vom Kunden reklamierte Inhalt
kann fortan bis zu einer Entsperrung durch uns nicht mehr in
Anspruch genommen werden. FIRSTGATE haftet nicht für die Richtigkeit,
Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität und/oder Qualität
von Inhalten der Inhalte-Anbieter.
(10) Alle angegebenen Preise sind freibleibend, sie werden erst
nach entsprechender Bestätigung bindend.
(11) Sollte eine Zahlung für die von uns bereitgestellten Inhalte
nicht von FIRSTGATE eingezogen werden können, werden die Daten
des Kunden an uns weitergeleitet.
3) Änderungen des Leistungsangebotes und Tarifwechsel
(1) Ändern sich die zuvor genannten Rahmenbedingungen und wird
dadurch die Zurverfügungstellung der vertragsgemäßen Leistungen
wesentlich erschwert, können angebotene Leistungen geändert
oder eingestellt oder bislang vergütungsfrei zur Verfügung gestellte
Dienste nur gegen weiteres Entgelt angeboten werden.
(2) Wir verpflichten uns, den Kunden unverzüglich zu informieren,
wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Zurverfügungstellung
von Teilen des Leistungsangebotes gefährdet ist. Wir haben das
Recht die Gebühren und Leistungsinhalte vereinbarter Leistungstarife
veränderten Gegebenheiten (erhöhte Personal-, Sachkosten oder
erhöhte Kosten zur Erbringung unserer Leistung, die wir an Dritte
zahlen müssen oder veränderten technischen Gegebenheiten etc.)
anzupassen (Tarifänderung).
4) Informationen über die Rechte nach dem Fernabsatzgesetz und
Widerrufsbelehrung
(1) Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für
Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann.
(2) Sollten Kunden mit unseren Angeboten und Leistungen nicht
zufrieden sein, so richten Sie bitte Beschwerden an die auf
unserer Homepage angegebene Adresse.
(3) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Leistungen
von uns, egal ob schriftlich, per Telefon, E-Mail oder Internet
anfordert und wir das Angebot bestätigen. Diese Bestätigung
kann schriftlich, durch Telefon, E-Mail oder Internet erfolgen.
(4) Sollte der Vertrag über einen längeren Zeitraum gelten (Abonnement),
so wird von uns eine Mindestlaufzeit angegeben, die dann für
den abzuschließenden Vertrag bindend ist.
(5) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die über Kommunikationsmittel,
wie E-Mail, Internet, Tele- und Mediendienste abgeschlossenen
Verträge innerhalb von zwei Wochen widerrufen werden können.
Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361a Abs.1 Satz
3 des BGB nicht vor Erfüllung der Informationspflichten nach
dem Fernabsatzgesetz. Bei der Lieferung von Waren beginnt die
Widerrufsfrist nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung
und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses.
Das Widerrufsrecht erlischt bei der Lieferung von Waren spätestens
4 Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und bei Dienstleistungen
spätestens 4 Monate nach Vertragsabschluss oder wenn wir mit
der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden
begonnen oder dies selbst veranlasst haben.
(6) Wir überlassen dem Kunden die Widerrufsbelehrung auf einem
dauerhaften Datenträger oder per E-Mail. Hierzu ist die Angabe
einer Mail-Adresse erforderlich.
5) Verantwortungsbereich, Leistungsstörungen, Aufrechnung und
Zurückbehaltung
(1) Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum
Internet und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten
Datenleitungen abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben und
für die wir keine Gewähr übernehmen. Wir geben in diesem Zusammenhang
auch keine Zusicherungen ab. Wir weisen darauf hin, daß FIRSTGATE
für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität
und Qualität von Inhalte-Anbietern stammenden Inhalten keine
Gewähr übernimmt. Insbesondere macht FIRSTGATE sich die von
Inhalte-Anbietern stammenden Inhalte nicht zu eigen.
(2) Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des
Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund
von Ereignissen, die wir nicht zu vertreten haben und die unsere
Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, lassen
unseren Vergütungsanspruch unberührt. Liegt eine nicht nur unerhebliche
Behinderung über einen nicht unwesentlichen Zeitraum (mindestens
eine Woche) vor, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag außerordentlich
zu kündigen. Weitere Rechte sind ausgeschlossen.
(3) Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch
Umstände gestört, die in unserem Verantwortungsbereich liegen,
so obliegt es dem Kunden dies unverzüglich gegenüber uns zu
rügen. Wir werden fehlerhafte Leistungen wiederholen. Erbringen
wir eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist
nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäß, so hat der Kunde
das Recht, die laufenden Gebühren für unsere Leistungen für
den Zeitraum und in dem Umfang angemessen zu mindern, in dem
diese Leistungen nach Eingang der schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß
erbracht wurden. Daneben steht dem Kunden das Recht der außerordentlichen
Kündigung des Vertrages zu. Die außerordentliche Kündigung setzt
voraus, dass wir eine Nachfrist von 2 Wochen zur Erbringung
vertragsgerechter Leistungen haben und diese Frist fruchtlos
abgelaufen ist.
(4) Gegen unsere Ansprüche kann der Kunde nur mit unbestrittenen
oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte
stehen dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten
Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind.
(5) FIRSTGATE führt in der Regel zu Nachtzeiten Wartungsintervalle
an dem FIRSTGATE click&buyTM System durch.
6) Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
(1) Der Kunde prüft und teilt uns und /oder FIRSTGATE erkennbare
Mängel und Störungen unverzüglich mit.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, das FIRSTGATE click&buy - System
nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze sowie die
Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende
Pflichten ein: - Der Kunde stellt sicher, dass durch von ihm
eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen
über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und
die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten
Dritter, verstoßen wird. - Der Kunde verpflichtet sich, eine
übermäßige Belastung von uns durch ungezielte oder unsachgemäße
Verbreitung von Daten zu unterlassen. - Der Kunde stellt sicher,
dass die von ihm eingesetzten Skripte und Programme nicht mit
Fehlern und Viren behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung
durch uns zu stören. - Der Kunde verpflichtet sich, den ihm
überlassenen Nutzernamen und das Passwort geheim zu halten.
Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem
entsprechenden Verdacht ist dies unserem Partner, der FIRSTGATE
Internet AG (service@firstgate.de oder 0221-2601190) unverzüglich
anzuzeigen. - Der Kunde verpflichtet sich, das FIRSTGATE click&buy
- System nicht auf öffentlich zugänglichen Rechnern anzuwenden.
Im Fall eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen
sind wir berechtigt, nach eigener Wahl den Zugang zu den Inhalten
ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen
und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
(3) Der Kunde hat uns in dem zuvor geschilderten Fall den aus
solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen
und zudem von allen Nachteilen freizustellen, die durch seine
schädigenden Handlungen entstehen können. Die Haftung des Kunden
beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten
hat.
7) Hinweise zu Urheberrechtsverletzungen und zum Datenschutz
(1) Wir weisen den Kunden darauf hin, dass Daten, zu denen der
Kunde im Rahmen der von uns verschafften Nutzungsmöglichkeiten
Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sein können. Es besteht
daher die Möglichkeit für den Kunden, sich durch Kopieren, Bearbeiten
und/oder Weiterverbreiten dieser Daten gegenüber dem Rechtsinhaber
schadenersatzpflichtig und strafbar zu machen. Es obliegt dem
Kunden sich jeweils darüber zu vergewissern, ob fremde Daten
schutzfrei sind. Wir haften nicht für rechtswidrige fremde Inhalte,
zu denen wir lediglich den Zugang verschafft haben.
(2) Wir weisen alle Kunden darauf hin, dass unverschlüsselt
preisgegebene Daten - auch wenn dies per E-Mail erfolgt - von
Dritten mitgelesen werden können. Wir haben technisch hierauf
keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden,
die von diesem zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung
oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Wir sind
dem Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche
Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen.
(3) Wir halten die Regeln des Datenschutzes ein und stehen dafür
ein, dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages
betraut werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten. Wir weisen
darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich
ist, dass die Regeln des Datenschutzes von anderen, nicht im
Verantwortungsbereich von uns liegenden Personen oder Institutionen
nicht beachtet werden. Ebenso ist es möglich, dass eine Nachricht,
die aufgrund ihrer Adressierung den Geltungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes
nicht verlassen sollte trotzdem diesen Bereich verlässt. Wir
werden unsere Mitarbeiter in der erforderlichen Form auf die
Einhaltung des datenschutzrechtlichen Datengeheimnisses und
vertraglich vereinbarter Verschwiegenheitspflichten verpflichten.
8) Haftung
(1) Wir haften für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Im Falle der Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten haften wir auch für leichte Fahrlässigkeit.
Wir haften auch für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
Ist unsere Haftung ausgeschlossen, gilt dies auch für die persönliche
Haftung der Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter oder
Mitarbeiter von uns. Im übrigen gilt die eingeschränkte Haftung
von uns für fremde Inhalte und soweit nur der Zugang zum Internet
und ähnlichen Netzen hergestellt wird gemäß §§ 5 Teledienstegesetz
und Mediendienste-Staatsvertrag.
(2) Die Schadenersatzhaftung von uns nach dem Produkthaftungsgesetz
bei Personenschäden und im Falle von Arglist bleiben unberührt.
9) Kündigung
(1) Verträge über solche Leistungen, für die von uns laufende
Gebühren erhoben werden, werden auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Sie sind jedoch jederzeit kündbar.
(2) Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von uns oder
ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
(3) Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen
eines wichtigen Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten.
(4) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10) Sonstiges
(1) Wir sind berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen
mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums
zu beauftragen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per
E-mail an seine E-mail Adresse oder postalisch mitgeteilt. Die
geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung,
wenn der Kunde der Änderung nicht widerspricht.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Die Verträge kommen online zustande.
(4) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus diesem Vertrag ist unser Firmensitz, sofern der Kunde Kaufmann
oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder
wenn dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik
Deutschland hat.
(5) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen
davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine
solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen
Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt.
Stand: 10. 8. 2000
|